Praxishandbuch Joint Ventures

S. 1957. Kartell- und Wettbewerbsrecht

Joint Ventures bieten Unternehmen effektive und effiziente Möglichkeiten, Innovationen, Wachstum, Kostensenkungen oder andere Ziele zu verfolgen, die den Wettbewerb stärken bzw wettbewerbsneutral oder wettbewerbsfördernd sind. In der Praxis gibt es eine Reihe an Varianten, Joint Ventures wettbewerbsrechtlich „sauber“ aufzusetzen. Dennoch ist Vorsicht geboten, weil Joint Ventures auch wettbewerbsbezogene Probleme aufwerfen können. Diese reichen von komplexen Verfahrensfragen bei der Fusionsanmeldung bis hin zu inhaltlichen Bedenken wegen wettbewerbsschädigender Auswirkungen. Es ist daher darauf zu achten, Joint Ventures schon frühzeitig auf ihre Vereinbarkeit mit geltenden kartell- als auch fusionskontrollrechtlichen Bestimmungen zu prüfen und entsprechend zu strukturieren.

Schwierigkeiten entstehen oft deshalb, weil das Wettbewerbsrecht (einschließlich der Fusionskontrollsysteme) bei der Regulierung von Joint Ventures unterschiedliche Ansätze verfolgt und im Rahmen von Joint Ventures in der Praxis unterschiedlich anzuwenden ist. Dies führt in der Praxis regelmäßig zu Schwierigkeiten und Beratungsbedarf, etwa ob das Joint-Venture-Vorhaben der Fusionsko...