Doppelbesteuerungsabkommen

4. Bau- und Montagebetriebsstätten

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Auffassung der OECD. Obwohl sich der OECD-Betriebsstättenbericht 2008 (vgl. Rz. 102) an keiner Stelle mit der Bau- und Montagebetriebsstätte befasst, wurden in Art. 7 Rz. 23—25 OECD-MK im Rahmen des „Update 2008“ erstmals Hinweise zur Gewinnabgrenzung bei Bau- und Montagebetriebsstätten aufgenommen. In diesem Zusammenhang stellt die OECD zunächst klar, dass ihre Gewinnabgrenzung mit „besonderen Problemen“ verbunden sei (vgl. Art. 7 Rz. 23 OECD-MK 2008). Diese beziehen sich insbesondere — so die OECD — auf die Frage der Zuordnung von Gewinnen aus Komponenten und Warenlieferungen sowie der Erbringung spezifischer Dienstleistungen (wie z.B. Planung, Erstellung von Entwürfen, Zeichnen von Plänen oder technische Beratung). Nach den allgemeinen Grundsätzen geht die OECD davon aus, dass aus diesen Tätigkeiten resultierende Einkünfte nur dann einer Betriebsstätte zuzurechnen sind, wenn die entsprechenden Tätigkeiten tatsächlich von ihr ausgeübt werden (vgl. Art. 7 Rz. 24 OECD-MK 2008 und Art. 7 Rz. 36 OECD-MK 2017). Weitergehende Ausführungen im H...