Doppelbesteuerungsabkommen

V. Vereinbarte oder auferlegte Bedingungen

57

Anerkennung der tatsächlichen Geschäftsbeziehungen. Im Rahmen der internationalen Gewinnabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen ist von den tatsächlich abgewickelten Geschäftsvorfällen auszugehen. Eine Gewinnkorrektur auf Basis der Negierung oder Umqualifikation der tatsächlichen Liefer- und Leistungsbeziehungen zwischen den verbundenen Unternehmen ist daher grundsätzlich unzulässig. So ist auf die „faktische Substanz der kaufmännischen oder finanziellen Beziehungen zwischen den Beteiligten“ abzustellen. Eine bestehende Geschäftsbeziehung kann daher nicht umqualifiziert oder durch eine andere ersetzt werden. Eine Ausnahme besteht nach Auffassung der OECD nur bei „außergewöhnlichen Umständen“ , d.h., wenn die Vereinbarungen zwischen den verbundenen Unternehmen insgesamt von dem abweichen, was unabhängige Dritte unter vergleichbaren Umständen und bei kaufmännisch vernünftigem Handeln S. 711 vereinbart hätten. Die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes ist darauf beschränkt, die Angemessenheit der zwischen den verbundenen Unternehmen i...