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Steuerpflicht von Zahlungen aufgrund eines „Wetterderivats“
Entscheidung: (Amtsrevision, Aufhebung wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften); Vorerkenntnis (siehe SWK 26/2024, 1135).
Normen: § 4 Abs 1 EStG, § 30 Abs 1 Z 2 EStG (idF vor dem BBG 2011).
Sachverhalt und Verfahren: Ein Steuerpflichtiger, der zwei Gastronomiebetriebe führte, erhielt im Jahr 2008 Zahlungen aufgrund von im Jahr davor abgeschlossenen „Wetterderivaten“ (betreffend Schneehöhen an bestimmten Tagen). Das Finanzamt beurteilte diese Zahlungen (Gewinn) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb, der Steuerpflichtige behauptete hingegen, die Derivate seien privat erworben worden.
Das BFG gab der Beschwerde Folge. Der VwGH hob diese Entscheidung wegen Verfahrensfehlern auf. Im zweiten Rechtsgang gab das BFG der Beschwerde erneut Folge und führte ua aus, ein Bezug zu einem wetterbedingten Einnahmenausfall beim Steuerpflichtigen sei nicht erkennbar. Die natürliche Schneehöhe allein sei für seine Betriebe eine irrelevante Größe, zumal die beiden an seinen Betrieben vorbeiführenden Skipisten im Winter seit Jahrzehnten künstlich beschneit werden würden.
Rechtliche Beurteilung: Das BFG ist davon ausgegangen, dass das Wetterderivat als Wirtschaftsgut anzuseh...