Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 64. Ergänzungslieferung

2024

ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

2.3 Niederschrift vom

S. 4

2.3 Niederschrift vom

S. 5

(Auszug)

In der Zeit vom 22. bis haben in Bern und Lugano eine deutsche und eine schweizerische Delegation über Fragen der Anwendung und Auslegung des deutschschweizerischen Doppelbesteuerungsabkommens vom / (DBAD 31/59) im Sinne von Artikel 13 DBAD 31/59 sowie des neuen deutsch-schweizerischen Doppelbesteuerungsabkommens vom (DBAD 71) im Sinne von Artikel 26 DBAD 71 verhandelt.

I. Zur Anwendung und Auslegung des DBAD 71

2. Verhandlungsprotokolle vom 18. Juni und

Die zum DBAD 71 ergangenen Verhandlungsprotokolle vom 18. Juni und wie auch allfällige spätere Verhandlungsprotokolle gleicher Art sind schweizerischer Auffassung nach vorweggenommene Verständigungslösungen im Sinne von Artikel 26 DBAD 71; sie bedürfen deshalb nicht der Genehmigung durch die eidgenössischen Räte und der Ratifizierung durch den Bundesrat. Die deutsche Seite hat von dieser Erklärung in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen.

3. Steuerwerte schweizerischer Liegenschaften, die in der Bundesrepublik unbeschränkt Steuerpflichtigen gehören

Nach dem...

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